Sein Kampf

Nächste Runde Trump gegen den Rest der Welt. Nun sind die Moslems dran. Per Dekret werden Einreisen aus diversen Ländern verboten, auch mit gültigem Visum oder Green Card. Hunderte wurden trotz gültiger Dokumente und Flugtickets an der Ab- und Weiterreise gehindert, absurderweise auch die, die bereits unterwegs waren. Sie wurden bei der Ankunft im Transitbereich festgehalten, also praktisch verhaftet, weil sie mit gültigen Dokumenten in die USA einreisen wollten. Das widerspricht jeder Rechtstaatlichkeit, denn dort sollte es sowas wie Rechtssicherheit geben. Dass es mit Trump für niemanden mehr Rechtssicherheit gibt, sollte spätestens jetzt klar sein, auch seinen Anhängern.
Die Bundesrichterin Ann Donnelly  hat für die Menschen, die an den Flughäfen der USA an der Einreise gehindert wurden, verfügt, dass keiner der Betroffenen ausgewiesen werden dürfe, wenn er eine gültige Einreiseerlaubnis habe.
Auch das Verbot der Einreise für Besitzer von Green Cards wurde inzwischen abgeschwächt, sie müssen sich nun vor der Rückkehr in die USA, also an ihren Wohnort, einer Sicherheitsprüfung unterziehen.

Irgendwann dämmerte es wohl auch Theresa May, die gerade noch meinte, Trumps Ausschlussverfahren sei seine Sache, dass sogar Briten vom Einreiseverbot betroffen sein könnten, da es ja nicht wenige davon mit Migrationshintergrund und muslimischem Glauben gibt. Genau da wurde sie dann auch ein bisschen grantig. 
Auch Deutsche kommen nicht mehr unbedingt rein in die USA. Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen, der neben dem deutschen auch noch einen Diplomatenpass hat, besitzt dummerweise noch einen dritten, nämlich den iranischen Pass, den er auch nicht loswird, denn einige Länder entlassen ihre Bürger nicht aus der Staatsbürgerschaft, wenn sie eine andere annehmen.  Da Trumps Dekret auch für Doppelstaatler gilt, würde man einen deutschen Parlamentarier also nicht in die USA einreisen lassen. Aber das kennen die ja schon von der Türkei.

Es sieht so aus, als würde Trump seine Dekrete völlig ohne Sinn und Verstand, aber auch ohne das geringste Rechtsverständnis erlassen. Dann muss zurückgerudert und irgendeine Maßnahme erfunden werden, damit er sein Gesicht nicht verliert bzw. das Gefühl behält, er habe sich durchgesetzt. Was das Gesicht betrifft, so hat er nichts mehr zu verlieren. Man muss sich nur seine Miene beim Unterschreiben der Dekrete ansehen. Eine üble Mischung aus Bosheit, Trotz und Gleichgültigkeit.

Auf jeden Fall muss Trump sich mal mit Erdogan treffen, der kann ihm sicher erklären, wie man diese unliebsamen Gesetze und Richter aus dem Weg räumt. Theresa May war ja nun kurz hintereinander bei beiden Koryphäen der Weltpolitik, vielleicht hat sie da auch einen Termin vermittelt.